1. Geltungsbereich

Die nachfolgenden Bestimmungen (im folgenden AGB) gelten für sämtliche Tätigkeiten der Intermedia A G - Limited. Die Intermedia A G - Limited bietet ihre Leistungen natürlichen und juristischen Personen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB an. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Vertragspartner gelten nicht, es sei denn die Intermedia A G - Limited hat deren Einbeziehung schriftlich zugestimmt.

2. Rahmenbedingungen

2.1 Diese AGB gelten als Rahmenbedingungen auch für alle zukünftigen Geschäftsbedingungen der Intermedia A G - Limited, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit der Geltung dieser AGB in der jeweils gültigen Form auch für zukünftige Verträge der Intermedia A G - Limited erklären sich die Vertragspartner ausdrücklich einverstanden. Die Intermedia A G - Limited wird die Vertragspartner unverzüglich über Änderungen der AGB informieren.

2.2 Äußert sich der Vertragspartner auf diese Änderungsanzeige nicht innerhalb von sieben Werktagen schriftlich, so gelten die AGB als in der geänderten Form akzeptiert. Der Vertragspartner wird auf die Bedeutung dieses Schweigens durch die Intermedia A G - Limited im Rahmen der Änderungsmitteilung hingewiesen.

3. Vertragsgegenstand

3.1 Intermedia A G - Limited betreibt das Internetportal www.diegewerbeseiten.com. Für dieses Internetportal bietet die Intermedia A G - Limited kostenpflichtige Eintragungen an. Dabei handelt es sich um Einträge von Inhalten der Vertragspartner in das Verzeichnis der Intermedia A G - Limited und deren Veröffentlichung. Hinsichtlich des genauen Leistungsumfanges der einzelnen Leistungen der www.diegewerbeseiten.com sowie der Preise gelten die jeweils gültigen Produkt- und Preislisten, wenn sich nicht aus den jeweils individuell geschlossenen Verträgen etwas Abweichendes ergibt. Die Intermedia A G - Limited hat das Recht, Fremdfirmen mit der Verwaltung und dem Management des Internetportals www.diegewerbeseiten.com zu beauftragen.

3.2 Auf dem Internetportal www.diegewerbeseiten.com können Besucher nach verschiedenen Informationen, z. B. Gewerbe- und Telefonbucheinträgen oder Einträgen in verschiedenen Webkataloge, suchen.
3.3 Die Leistungen der Intermedia A G - Limited hinsichtlich der Einstellung, Schaltung und Veröffentlichung von Werbung in Form von grafischer Werbung beinhalten die zeitlich begrenzte Veröffentlichung von Werbung, die auch aus Text und/oder Bild, Tonfolgen, Bewegtbildern und/oder sensitiven Flächen bestehen kann und die Verbindung zu weiteren Daten des Vertragspartners oder Dritten herstellt. Ein Nachweis über die einzelnen Produkte auf www.diegewerbeseiten.com können auf Anfrage zur Verfügung gestellt werden.

3.4 Die Intermedia A G - Limited arbeitet insoweit in einem Verbund mit anderen Internetportalbetreibern zusammen. Im Rahmen dieser Zusammenarbeit ist die Intermedia A G - Limited bemüht, den Vertragspartnern zusätzlich zu den geschuldeten Leistungen eine größere Verbreitung der Inhalte der Vertragspartner zu ermöglichen. Bei diesen zusätzlich möglichen Eintragungen in verschiedenen Internetportalen von Partnern handelt es sich jedoch um freiwillige Zusatzleistungen der Intermedia A G - Limited, deren Wegfall oder Änderung keinen Einfluss auf den mit der Intermedia A G - Limited geschlossenen Vertrag hat. Alle Aussagen über die Art und Weise der Leistungen der Partner, unabhängig davon, ob sie in diesen AGB, auf den Websites des Internetportals der Intermedia A G - Limited oder in der Produktliste der Intermedia A G - Limited getroffen werden, stellen lediglich unverbindliche Aussagen dar.

3.5 Die Intermedia A G - Limited bietet ihre Leistungen unter Einbeziehung allgemein zugänglicher Telekommunikationsleistungen-, Netze und -Dienste an. Dem Partner ist bewusst, dass die Veröffentlichung seiner Inhalte im Internet dazu führen kann, dass Dritte diese speichern, weitergeben und bearbeiten, ohne dass die Intermedia A G - Limited dies sicher verhindern kann.

3.6 Die Intermedia A G - Limited bemüht sich die kostenpflichtigen Eintragungen in der Regel innerhalb von sieben Werktagen nach Vertragsschluss online zu stellen, wenn nicht im Einzelfall eine andere vertragliche Regelung getroffen wurde. Hinsichtlich der zusätzlichen Onlinestellung auf den Internetportalen von Partnern kann eine verbindliche Aussage zum Zeitpunkt der Bearbeitung nicht getroffen werden. Intermedia A G - Limited ist jedoch bemüht auch hier für eine zügige Onlinestellung zu sorgen.

3.7 Die Intermedia A G - Limited weist ausdrücklich daraufhin, dass die gleichzeitige Veröffentlichung von Inhalten von Wettbewerbern der Partner auf dem Internetportal nicht ausgeschlossen ist, sofern nicht eine abweichende schriftliche Vereinbarung besteht.

4. Zustandekommen des Vertrages

4.1 Die Angebote der Intermedia A G - Limited sind freibleibend, es sei denn das Angebot wird ausdrücklich schriftlich als verbindlich umschrieben. Die Versendung des unverbindlichen Angebots mit der Unterschrift des Vertragspartners gilt in rechtlicher Hinsicht als verbindliche Annahme. Das Vertragsverhältnis kommt daher zustande mit der Zusendung der von dem Vertragspartner unterzeichneten Auftrag/ Eintragungsantrag oder dem Absenden einer Online-Eintragsanmeldung für einen der angebotenen Eintragsservices und die daraufhin erfolgende Bereitstellung der Eintragsservices durch Intermedia A G - Limited an den Vertragspartner oder durch die mündliche oder schriftliche Annahme von Angeboten.

4.2 Etwaige einseitige Stornierungen, die nach Erteilung des Auftrages erfolgen, sind nur bis spätestens 14 Tagen nach der Auftragserteilung möglich.

4.3 Soweit Agenturen Werbeaufträge für ihre Werbekunden erteilen, kommt der Vertrag im Zweifel mit der Agentur und nicht mit dem Kunden zustande, vorbehaltlich anderer schriftlicher Vereinbarungen. Die Intermedia A G - Limited ist in diesen Fällen berechtigt von den Agenturen einen Mandatsnachweis zu verlangen. Sofern in diesen AGB geregelte Bestimmungen sich auf Vertragspartner beziehen gelten diese entsprechend für die beauftragenden Agenturen. Soweit statt der Agentur der Werbekunde Vertragspartner werden soll, muss er von der Agentur namentlich benannt werden und ausdrücklich als Vertragspartner gegenüber der Intermedia A G –Limited auftreten.

4.4 Die Intermedia A G - Limited ist berechtigt Aufträge ganz oder teilweise anzunehmen oder abzulehnen.
4.5 Soweit lediglich das Internetportal der Intermedia A G - Limited genutzt werden soll, willigt der Nutzer in die verbindliche Geltung dieser die Nutzung betreffenden Bedingungen ein, sodass ein Nutzungsvertragsverhältnis zwischen dem Besuchern und der Intermedia A G - Limited für die Dauer der Nutzung des Internetportals zustande kommt. Andere Bedingungen gelten nicht, es sei denn die Intermedia A G - Limited hat deren Einbeziehung schriftlich zugestimmt.

5. Verantwortlichkeit der Vertragspartner

5.1 Die in einen Verzeichnis einzutragenden und zu veröffentliche Inhalte des Vertragspartners hat dieser der Intermedia A G - Limited schriftlich oder in geeigneter Form zur Verfügung zu stellen bzw. werden von der Intermedia A G - Limited generiert oder dem Nutzer zur Kontrolle übermittelt. Der Vertragspartner hat die Möglichkeit mittels Zugangsdaten, welche Ihm schriftlich zugesandt werden, selbst die eigenen Firmendaten zu aktualisieren/ bzw. optisch zu verändern. Weitere Voraussetzung für die Onlinestellung der Informationen ist, dass die Vorlage aus einer geeigneten Darstellungssoftware und/oder physischer Hardware besteht, die auf dem Webbrowser der Intermedia A G - Limited fehlerfrei läuft.

5.2. Bei einer Onlinebeauftragung ist die Anmeldung unter Eingabe eines Passwortes erforderlich. Der Vertragspartner versichert dieses Passwort nicht an Dritte weiterzugeben.

5.3. Der Vertragspartner ist verantwortlich für die vollständige, richtige und rechtzeitige Bereitstellung der für die Anzeigenschaltung erforderlichen Informationen. Für etwaige durch die unvollständige, unrichtige oder nicht rechtzeitige Informationenübergabe entstehenden Verzögerungen oder Beeinträchtigung der Leistungen der Intermedia A G - Limited trägt allein der Vertragspartner die Verantwortung. Der Vertragspartner trägt auch die alleinige Verantwortung für die Inhalte der Werbeaufträge. Der Vertragspartner steht dafür ein, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte des Werbemittels, insbesondere Text- und Bilddateien, keine geltenden gesetzlichen Regelungen und/oder Rechte Dritter verletzen.

5.4. Die Intermedia A G - Limited macht sich die Inhalte der Daten der Vertragspartner nicht zu eigen; es findet keine regelmäßige Vorauswahl oder Kontrolle der Inhalte statt.

5.5. Der Vertragspartner stellt diesbezüglich die Intermedia A G - Limited von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die diese im Zusammenhang mit dem Werbeauftrag gegen die Intermedia A G - Limited geltend machen, frei. Der Vertragspartner übernimmt sämtliche Kosten, die der Intermedia A G - Limited in dem Zusammenhang entstehen, einschließlich aller notwendigen Rechtsanwalts- und Gerichtskosten. Der Vertragspartner ist verpflichtet die Intermedia A G - Limited nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritte zu unterstützen.

6. Gewährleistung

6.1. Die Intermedia A G - Limited übernimmt keine Gewährleistung für die ununterbrochene Abrufbarkeit der von ihr zu veröffentlichenden oder veröffentlichten Inhalte.

6.2. Die Intermedia A G - Limited sichert insoweit nicht den Erfolg des Werbeauftrages zu; sie gewährleistet zudem nicht das Erscheinen der Anzeige mit einer bestimmten Platzierung an einer bestimmten Stelle auf einer Internetseite und/oder zu einem bestimmten Zeitpunkt. Die Intermedia A G - Limited bemüht sich jedoch als freiwillige Leistung die Werbung an der in der Auftragsbestätigung aufgeführten bestimmten Stelle zu platzieren und in regelmäßigen Abständen zu veröffentlichen. Sofern im Einzelfall die gewünschte Platzierung nicht möglich ist, stellt die Intermedia A G - Limited sicher, dass innerhalb des vereinbarten Zeitraumes die Werbung des Vertragspartners an einer vergleichbaren Stelle platziert wird.

6.3. Sind etwaige vom Vertragspartner verursachte und nicht offenkundige Fehler in den Unterlagen enthalten, so hat der Vertragspartner im Falle einer fehlerhaften Veröffentlichung der Werbung keine Gewährleistungsansprüche. Das gleiche gilt bei Fehlern in wiederholten Werbeschaltungen, wenn der Vertragspartner nicht vor Veröffentlichung der nächstfolgenden Werbeschaltung auf den Fehler in der Werbung hinweist.

6.4. Die Intermedia A G - Limited gewährleistet im Rahmen der vorhersehbaren Anforderungen eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende Wiedergabe der grafischen Werbung. Dem Vertragspartner ist jedoch bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein von Störungen vollkommen freies Programm zu erstellen. Für nur unerhebliche Beeinträchtigungen sowie für kostenfreie Eintragsservices ist die Gewährleistung daher ausgeschlossen. Eine unerhebliche Beeinträchtigung in der Darstellung der grafischen Werbung liegt insbesondere vor, wenn sie hervorgerufen wird durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf Zwischenspeichern oder durch einen Ausfall oder eine Störung des Ad-Servers, die nicht länger als 24 Stunden (fortlaufend oder addiert) innerhalb des Vertragsverhältnisses nach Beginn der vertraglich vereinbarten Schaltung andauert.

6.5. Die Intermedia A G - Limited gewährleistet darüber hinaus keine bestimmte Anzahl von Kontakten, z. B. in Form von Abrufen der veröffentlichten Inhalte.
6.6. Falls eine logische Zuordnung zu einer bestehenden Rubrik möglich ist, erhalten Einträge eine entsprechende Zuordnung. Listings werden innerhalb einer Rubrik in der Regel nach Eintragsdatum oder anderen Kriterien sortiert, welche auf Anfrage übermittelbar sind. Eine dauerhafte oder fixiert positionierte Darstellung im Ranking wird nicht zugesagt.

6.7. Bei Vorliegen einer wesentlichen Beeinträchtigung und/oder einem Ausfall des Ad-Servers, den die Intermedia A G - Limited zu vertreten hat, der über einen erheblichen Zeitraum, also mehr als 24 Stunden innerhalb des Vertragsverhältnisses hinaus, andauert, ist der Vertragspartner berechtigt eine Nacherfüllung zu verlangen. Nacherfüllung bedeutet hier, dass die Vertragslaufzeit um die Zeitdauer des Ausfalls oder der Beeinträchtigung verlängert wird. 6.8. Weitere Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen; insbesondere sind jegliche Gewährleistungsansprüche für kostenlose Dienste der Intermedia A G - Limited ausgeschlossen. Eine Gewährleistung für Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen oder die Verfügbarkeit des Internetportals übernimmt die Intermedia A G - Limited nicht.

6.9. Kann ein Auftrag aus Gründen, die die Intermedia A G - Limited nicht zu vertreten hat, insbesondere wegen höherer Gewalt, Streik, fehlerhafter Zwischenspeicherung auf sogenannten Proxyservern (auch Dritter), Verwendung eines zur Wiedergabe der Werbung nicht geeigneten Programms oder Hardware durch den Vertragspartner, Computerausfalls aufgrund teilweisen oder vollständigen Systemversagens oder aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, Störungen und Einflüsse aus dem Verantwortungsbereich von Dritten (z.B. Störungen der Kommunikationsnetze anderer Provider bzw. Netzbetreiber oder Leistungsanbietern) oder aus vergleichbaren Gründen nicht durchgeführt werden, so wird die Ausführung des Auftrages nach Möglichkeit vollumfänglich nach Ende des Ausfalls oder der Störung nachgeholt. Erfolgt die nachträgliche Erfüllung des Auftrages nach Beseitigung der Störung in angemessener Zeit, so bleibt der Vergütungsanspruch der Intermedia A G - Limited in voller Höhe bestehen. Der Vertragspartner wird über die geänderte Durchführung des Auftrages unverzüglich informiert.

6.10. Die Intermedia A G - Limited ist berechtigt Wartungsarbeiten an Servern und Datenbanken durchzuführen; dabei handelt es sich nicht um wesentliche Beeinträchtigungen; es besteht daher kein Anspruch auf Herabsetzung der Vergütung, Kündigung des Vertrages oder Geltendmachung von Ersatzansprüchen.

7. Rechte der Intermedia A G - Limited

7.1. Die Intermedia A G - Limited ist nicht verpflichtet grafische Werbung von Vertragspartner zu veröffentlichen, wenn jene nicht den Vorgaben dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen entsprechend abgegeben wurde. Werbemittel, die nicht als solche eindeutig erkennbar sind, können von der Intermedia A G - Limited als solche gekennzeichnet werden.

7.2. Die Intermedia A G - Limited L ist stets bemüht die formale Qualität der Veröffentlichung der Inhalte zu sichern; sie hat daher das Recht die Einträge, insbesondere Rubrik, Titel und Beschreibung des Eintrages sowohl bei der Ersteintragung als auch jederzeit während der Vertragslaufzeit, z. B. bei Löschung oder Einführung einer neuen Rubrik zu ändern. Dabei gelten die internen Aufnahme- und Redaktionsrichtlinien.

7.3. Die Intermedia A G - Limited ist berechtigt Aufträge oder Teile von Aufträgen abzulehnen; sie ist weiterhin berechtigt bereits veröffentlichte Einträge vorübergehend oder endgültig zu löschen, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass mit dem Eintrag oder der Durchführung des Auftrages gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstoßen werden würde. Insbesondere ist dies der Fall, wenn der Vertragspartner Rechte Dritter verletzt, was gilt, aber nicht abschließend, bei Vorliegen einer nicht offensichtlich unbegründeten Abmahnung durch Dritte. Dies gilt auch, wenn die Inhalte des Vertragspartners auf Seiten mit rechtsverletzenden Inhalten verweisen oder eine Weiterleitung auf diese erfolgt. Weiterhin gilt dies, wenn die Inhalte der Aufträge gegen Urheberrechte, gewerbliche Schutzrechte oder Rechte am Eigentum verstoßen, jene erotischer, sexueller oder pornografischer Natur sind oder sie einen rassistischen und/oder gewaltverherlichten Hintergrund und/oder eine hetzerische Absicht haben, sie vom deutschen Werberat in einem Beschwerdeverfahren beanstandet wurden oder deren Veröffentlichung für die Intermedia A G - Limited wegen des Inhalts und/oder der Form unzumutbar ist und das überwiegende Interesse der Intermedia A G - Limited dies rechtsfertigt.

7.4. Gelingt dem Vertragspartner innerhalb einer von der Intermedia A G - Limited gesetzten angemessenen Frist der Nachweis der Rechtsmäßigkeit nicht ist die Intermedia A G - Limited zudem zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages berechtigt.

7.5. Vor einer beabsichtigten Löschung wird die Intermedia A G - Limited den Vertragspartner informieren und ihm die Möglichkeit zur Beseitigung des Zustandes geben.

7.6. Die Intermedia A G - Limited ist berechtigt die erhaltene Vergütung einzubehalten.

7.7. Die Intermedia A G – Limited behält sich das Recht vor, die IInternetveröffentlichungsdomains gegebenenfalls zu ändern, wobei auch hier derselbe Komfort und dieselbe Werbewirksamkeit gegeben sein muss.

7.8. Die Intermedia AG Ltd ist berechtigt, bestehende Verträge/Forderungen jederzeit ganz oder teilweise an Dritte abzutreten.

8. Nutzungsrechte

8.1. Der Vertragspartner räumt Intermedia A G - Limited alle Rechte zur Veröffentlichung der Werbung ein. Er überträgt der Intermedia A G - Limited insoweit sämtliche für die Nutzung der Werbung in Onlinemedien aller Art, einschließlich Internet, erforderlichen Nutzungs-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte; insbesondere das Recht zur Entnahme einer Datenbank, einer Datei oder einer CD und zum Aufruf der darin enthaltenen Daten, zur Veröffentlichung, Speicherung, Vervielfältigung und Verbreitung der Daten, und zwar zeitlich und inhaltlich in dem für die Durchführung des Auftrages notwendigen Umfang. Diese Rechte werden in allen Fällen räumlich unbegrenzt übertragen und berechtigten zur Schaltung mittels aller bekannten technischen Verfahren sowie aller bekannten Formen der Onlinemedien.

8.2. Sämtliche Rechte an den verwendeten Technologien, Softwareprodukten und von der Intermedia A G - Limited zur Verfügung gestellten Internetseite stehen im Verhältnis zum Vertragspartner ausschließlich der Intermedia A G - Limited zu; jene ist berechtigt die vom Vertragspartner eingeräumten Nutzungsrechte an eigene Rechtsnachfolger im Rahmen der Erfüllung des Auftrages zu übertragen.

8.3. Für den Besucher des Internetportals der Intermedia A G - Limited ist diese Nutzung kostenfrei. Die Intermedia A G - Limited räumt dem Besucher dafür ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den bereitgestellten Informationen ein, welches auf die Suche von Informationen zur eigenen Verwendung beschränkt ist. Eine darüber hinausgehende Nutzung ist unzulässig; dies betrifft insbesondere die gewerbliche oder kommerzielle Auswertung der Informationen sowie die Erstellung von Informationsverzeichnissen, die Vervielfältigung, Bearbeitung oder Weitergabe an Dritte. Der Besucher darf das Internetportal nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der geltenden Datenschutzbestimmungen nutzen. Dem Besucher ist bekannt, dass alle Rechte an dem Internetportal und den dort veröffentlichen Inhalten insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte, z. B. an den Datenbanken sowie Adressdateien des Internetportals der Intermedia A G - Limited oder Dritten zustehen. Insoweit hat der Besucher auch die jeweils angegebenen Lizenzbedingungen Dritter zu beachten. Der Besucher darf auf dem Internetportal vorhandene Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte nicht entfernen.

9. Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen

9.1. Der Vertragspartner kann die Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform widerrufen; die Frist beginnt frühestens mit Erhalt bzw. Kenntnisnahme dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Intermedia A G - Limited, , Nisbetiye Mah. Barbaros Bulvari No.102, 34349 Istanbul/Türkei.

9.2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben.

9.3. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn die Intermedia A G - Limited mit der Ausführung der Dienstleistung mit Zustimmung des Vertragspartners vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Vertragspartner die Ausführung selbst veranlasst hat.

10. Laufzeit und Kündigung

10.1. Die Laufzeit eines Vertrages beginnt mit dem ersten Tag der erstmaligen Freischaltung und wandelt sich automatisch nach Ablauf einer eventuellen kostenlosen Frist zu einem kostenpflichtigen Vertrag zu den hier bekannt gegebenen und den im Vertrag vereinbarten Bedingungen, sofern nicht vertragskonform gekündigt wird.

10.2. Die Laufzeit eines Vertrages über kostenpflichtige Eintragsleistungen beträgt mindestens 36 Monate und verlängert sich automatisch um weitere 24 Monate, wenn nicht spätestens 3 Monate vor Vertragsablauf gekündigt wird. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen.

10.3. Beauftragt der Vertragspartner die Intermedia A G - Limited zusätzlich mit einem Mehrwertdienst (z. B. die Veröffentlichung des Eintrages an weiteren Orten oder Registerfeldern, so hat der Vertrag über diese Leistungen die jeweils gleiche Laufzeit wie die zum Zeitpunkt des Zustandekommens dieses Vertrages noch verbleibende Restlaufzeit des Vertrages über den Grundeintrag.

10.4. Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

11. Vergütung

11.1. Für die Tätigkeit der Intermedia A G - Limited gilt jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Preisliste.

11.2 Sofern keine anderweitige schriftliche Vereinbarung besteht, sind alle Rechnungen von Intermedia A G - Limited. innerhalb von 21 Tagen nach Rechnungsdatum rein netto zur Zahlung auf das angegebene Konto fällig. Nach Ablauf dieser Frist befindet sich der Kunde ohne Mahnung im Verzug. Intermedia A G - Limited kann einen Verzugszins in Höhe von 5% geltend machen.

11.3 Sollte die Forderung länger als 4 Monate, ab Rechnungsdatum, in Verzug stehen, so hat die Intermedia A G – Limited das Recht den gesamten Auftragswert sofort in Rechnung zu stellen.

11.4 Intermedia A G - Limited. behält sich das Recht vor, eine Factoring-/Mahninkasso-/Inkassogesellschaft mit der Forderungsabwicklung zu beauftragen oder die Forderung an Dritte jederzeit ganz oder teilweise zu abzutreten/zedieren.

11.5 Bei Zahlungsverzug des Vertragspartners ist Intermedia A G - Limited ohne weitere Androhung berechtigt, alle im Vertrag vereinbarten Honorare per sofort einzufordern, und auch berechtigt, nach den Gesetzen vorzugehen.

11.3. Die Intermedia A G - Limited ist berechtigt Zahlungen nach eigenem Ermessen auf die geschuldeten Leistungen zu verrechnen und, wenn mehrere Schuldverhältnisse zwischen ihr und dem Vertragspartner bestehen, zu bestimmen, auf welches Schuldverhältnis und auf welche geschuldeten Leistungen Zahlung zu verrechnen sind.

11.4. Entscheidet sich der Vertragspartner vor Ablauf der Mindestlaufzeit oder während eines Folgejahres zur Löschung seines Eintrages, wird die anteilige Jahresgebühr nicht zurück erstattet, es sei denn, es liegt Verschulden von der Intermedia A G - Limited vor.

11.5. Sämtliche Forderungen werden allein durch die Intermedia A G - Limited eingezogen oder deren Vertragsfirmen/Partnerfirmen. Es stehen alle gängigen Zahlungsmöglichkeiten frei.

11.6. Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass die Intermedia A G - Limited die jeweils fällige Vergütung vom angegebenen Bankkonto bzw. von der angegebenen Kreditkarte einzieht oder dies an beauftragte Firmen, welche zum Einzug der Forderungen berechtigt sind verweist.

11.7. Bei Rücklastschriften, die der Vertragspartner zu vertreten hat, berechnet die Intermedia A G - Limited eine pauschale Gebühr in Höhe von 20,00 € pro Lastschrift. Sollte ein erneuter Lastschrifteinzug nicht möglich sein oder die Überweisung des Rechnungsbetrages zuzüglich der pauschalen Gebühr nicht innerhalb von 10 Tagen erfolgen, entstehen durch die Bearbeitung weitere Kosten, die die Intermedia A G - Limited aufwandsbezogen gesondert berechnen kann.

12. Datenschutz

12.1 Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, das sämtliche seiner vertragsbezogenen Daten bei der Intermedia A G - Limited erhoben, gespeichert und zur Durchführung des Auftrages verwendet und verarbeitet werden.

12.2. Die Intermedia A G - Limited verpflichtet sich die geltenden Datenschutzbestimmungen einzuhalten. Personenbezogene Daten, die die Intermedia A G - Limited im Rahmen der Durchführung des Auftrages erhebt oder verarbeitet, nutzt die Intermedia A G - Limited nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und ausschließlich zur Durchführung des jeweiligen Auftrages. Die Intermedia A G - Limited wird diese Informationen nur offen legen, wenn eine gesetzliche Verpflichtung dazu vorliegt, oder in dem Fall, dass der Vertragspartner einer Offenlegung zustimmt.

12.3. Sollte der Vertragspartner durch Verwendung spezieller Techniken Daten aus der Schaltung von Werbung gewinnen angebotenen des Werbeträgers gewinnen oder sammeln, sichert der Vertragspartner zu, dass sich bei der Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, des Mediendienststaatsvertrages sowie des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten werden.

12.4. Sofern bei dem Vertragspartner anonyme oder pseudonyme Daten aus dem Zugriff auf die ausgelieferte Werbung anfallen, darf der Vertragspartner diese Daten im gesetzlichen Rahmen für die jeweilige Werbekampagne auswerten. Diese Auswertung darf dabei nur die anonymen und pseudonymen Daten umfassen, die durch die Werbung generiert worden sind.

12.5. Darüber hinaus ist dem Vertragspartner eine weitere Verarbeitung, Nutzung oder Weitergabe sämtlicher Daten aus dem Zugriff auf die ausgelieferte Werbung untersagt. Insbesondere darf der Vertragspartner die Daten aus der Werbung nicht für eigene Zwecke speichern, auswerten, anderweitig nutzen und/oder an Dritte weitergeben. Dieses Verbot erfasst auch die Erstellung von Profilen aus dem Nutzungsverhalten der User und der weiteren Nutzung.

12.6. Setzt der Vertragspartner für die Schaltung der Werbung Systeme eines Dritten ein, wird er sicher stellen, dass auch der Systembetreiber diese Vereinbarung einhält.

13. Haftung

13.1. Die Intermedia A G - Limited haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet die Intermedia A G - Limited nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Für von der Intermedia A G - Limited nicht verschuldete Störungen hinsichtlich des Leitungsnetzes übernimmt die Intermedia A G - Limited keine Haftung.

13.2. Die Haftung bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist begrenzt auf den vertragstypischen Schaden, mit dessen Entstehen die Intermedia A G - Limited bei Vertragsschluss aufgrund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste. Ansprüche aus entgangenem Gewinn, ersparte Aufwendungen, aus Schadenersatzansprüchen Dritter sowie auf sonstige unmittelbare und Folgeschäden können nicht geltend gemacht werden.

13.3. Soweit über das Internetportal der Intermedia A G - Limited eine Möglichkeit der Weiterleitung auf Datenbanken, Websites, Dienste etc. Dritter, z.B. durch die Einstellung von Links gegeben ist, haftet die Intermedia A G - Limited weder für Zugänglichkeit, Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste, noch für den Inhalt derselben. Insbesondere haftet die Intermedia A G - Limited nicht für deren Rechtsmäßigkeit, inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität etc.

13.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und- Ausschlüsse gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien oder arglistigen Verhaltens seitens der Intermedia A G - Limited und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.

13.5. Soweit die Haftung der Intermedia A G - Limited ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch zugunsten der Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Intermedia A G - Limited.

13.6. Ansprüche des Vertragspartners gegen die Intermedia A G - Limited verjähren ein Jahr nach Entstehung und Kenntnis bzw. grob fahrlässiger Unkenntnis von den anspruchsbegründeten Tatsachen. Dies gilt nicht für deliktische Ansprüche sowie für Ansprüche, die auf vorsätzlichem Verhalten der Intermedia A G - Limited beruhen.

14. Sonstige Bestimmungen

14.1. Sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis unterliegen türkischem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Alle Änderungen und Ergänzungen bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform.

14.2. Die Intermedia A G - Limited ist berechtigt für alle Ansprüche aufgrund dieses Vertrages sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebenden Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung dieses Vertrages, soweit der Vertragspartner Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich- rechtliches Sondervermögen ist, am Hauptsitz des Vertragspartners zu klagen.

14.3. Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Ist eine Bestimmung ungültig, tritt an deren Stelle das von den Parteien gewollte. Dies gilt auch für Regelungslücken.

Stand Januar 2012
Intermedia A G - Limited, , Nisbetiye Mah. Barbaros Bulvari No.102, 34349 Istanbul/Türkei